Wie kommt Europa aus der Krise? – Außenpolitischer Salon

 

Flüchtlinge, Griechenland, Brexit: Europa sieht sich mit einer Vielzahl von Krisen konfrontiert. Doch wie lassen sich die aktuellen Herausforderungen bewältigen? Darüber führte der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Klimke im Rahmen des dritten „Außenpolitischen Salons“, zu dem u.a. die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) eingeladen hatte, eine spannende Diskussion mit Alexander Graf Lambsdorff, dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments. Lambsdorff machte deutlich, dass sich die Probleme der Europäischen Union nur gemeinschaftlich lösen lassen. Er forderte eine Verpflichtung aller Länder zur Aufnahme von Flüchtlingen und einen engeren Austausch in der Außen- und Sicherheitspolitik.

Doch momentan scheint es, als wäre die EU in einem Auflösungsprozess. So können sich die Mitgliedstaaten auch nach monatelangen Verhandlungen nicht darauf einigen, wie die Masse an Flüchtlingen, die nach Europa kommt, gerecht verteilt werden soll. Hinzu kommt die Schulden- und Eurokrise, die von einer langfristigen Lösung weit entfernt ist. Großbritannien lässt im Laufe des nächsten Jahres seine Bevölkerung darüber abstimmen, ob das Land Mitglied der Europäischen Union bleiben soll. Zudem haben uns die Terroranschläge von Paris vor Augen geführt, wie verwundbar die Sicherheit und Freiheit Europas sind.

Jürgen Klimke betonte, dass der europäische Einigungsprozess, für den jahrelang mühevoll gekämpft wurde, nicht zurückgedreht werden dürfe: „Die eigentliche Gefahr für Europa ist nicht der Flüchtlingsstrom, Griechenland oder der Brexit, sondern der neu aufflammende Nationalismus in den Mitgliedstaaten. Wir müssen endlich verstehen, dass unsere Probleme nicht durch Abschottung und die Errichtung von Zäunen, sondern ausschließlich durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Solidarität gelöst werden. Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Europa.“